AGB

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für Verträge zwischen Siteatelier, Einzelunternehmen, Inhaberin Jennifer Modl, Rosenheimer Str. 153, 81671 München(„Siteatelier“) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen („Kunde“). Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen; der Kunde bestätigt bei Auftrag seine Unternehmereigenschaft.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung in Textform. (3) Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang (§ 305b BGB).

§ 2 Vertragsschluss und Leistungen

(1) Angebote sind 30 Tage gültig. Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots in Textform zustande.

(2) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. (a) Die Erstellung von Websites, Videos und Automatisierungen ist Werkleistung. (b) Hosting, Wartung, SEO-Betreuung und der laufende Betrieb von Automatisierungen sind Dienstleistungen; ein bestimmtes Suchmaschinen-Ranking, Anfrage- oder Umsatzvolumen wird nicht geschuldet.

(3) Angebot und Vertrag laufen über Oliver Brandt, das Projekt über Jennifer Modl.

§ 3 Mitwirkung des Kunden

Der Kunde liefert Inhalte und Zugänge fristgerecht und verfügt über die Rechte daran. Bei Verzögerung der Mitwirkung verschieben sich Termine angemessen.

§ 4 Abnahme bei Werkleistungen

Es gilt § 640 BGB. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn Siteatelier nach Fertigstellung eine angemessene Frist von mindestens 14 Tagen gesetzt hat und der Kunde die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden (§ 640 Abs. 1 S. 2 BGB); diese werden im Rahmen der Mängelhaftung behoben.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise sind Gesamtpreise; gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.

(2) Abschlagszahlungen erfolgen nach Angebot (§ 632a BGB). Rechnungen sind binnen 14 Tagen ohne Abzug fällig. Verzugszinsen richten sich nach § 288 Abs. 2 BGB.

(3) Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig; Mängeleinreden bleiben unberührt.

§ 6 Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung räumt Siteatelier dem Kunden das einfache, räumlich unbeschränkte, zeitlich unbefristete Recht ein, die Website-Gestaltung, Texte und Videos für die Darstellung des eigenen Unternehmens online (Website, Social Media, Google-Unternehmensprofil) und offline zu nutzen, zu vervielfältigen und zu bearbeiten; Einzelheiten regelt der Einzelvertrag. Bis zur Zahlung ist die Nutzung widerruflich gestattet. Drittkomponenten (Schriften, Stockfotos, Open-Source-Software, KI-Dienste) unterliegen den Lizenzbedingungen der Rechteinhaber. Eine Herausgabe des Quellcodes erfolgt nur bei Vereinbarung. Für rein KI-generierte Inhalte besteht ggf. kein Urheberrechtsschutz; Siteatelier gewährleistet keine Exklusivität solcher Inhalte.

§ 7 Mängel und Verjährung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass Mängelansprüche bei Werkleistungen in 12 Monaten ab Abnahme verjähren. Dies gilt nicht bei Vorsatz, Arglist, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 8 Haftung

(1) Siteatelier haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang übernommener Garantien.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Siteatelier nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm gelieferten Inhalte und für Impressum und Datenschutzangaben seiner Website verantwortlich; Siteatelier erbringt keine Rechtsberatung.

§ 9 Laufzeitverträge (Wartung, Hosting, Betreuung)

Verträge über Hosting, Wartung, SEO-Betreuung und den Betrieb von Automatisierungen beginnen mit dem vereinbarten Vertragsbeginn (in der Regel dem Livegang) und haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten, soweit im Angebot bzw. Einzelvertrag nichts anderes vereinbart ist. Danach verlängern sie sich auf unbestimmte Zeit und sind mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende kündbar; eine Kündigung zum Ende der Mindestlaufzeit ist mit einer Frist von 1 Monat möglich. Nach dem Launch kostet Hosting 30 € im Monat, Hosting mit Wartung 50 € im Monat (darin bis zu 30 Minuten im Monat für eine kleine Änderung, zum Beispiel ein Text oder ein Bild, dazu die Pflege der Seite); monatliches SEO als eigene Arbeit kostet 350 € im Monat. Kündigung in Textform genügt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Für Werkleistungen bleibt das Kündigungsrecht des Kunden nach § 648 BGB unberührt; Siteatelier kann dann die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen verlangen.

§ 10 Datenschutz und Vertraulichkeit

Soweit Siteatelier personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich; Näheres regelt der Einzelvertrag.

§ 11 Referenznennung

Siteatelier darf den Kunden als Referenz nennen, sofern er nicht in Textform widerspricht.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist München, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam (§ 306 BGB).